Herzlich willkommen bei SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus!
Wir setzen uns für ein lebenswertes Stuttgart ein, in dem die Gesellschaft zusammenhält. Unser Ziel ist es, Wohnraum zu fairen Preisen zu schaffen und eine Verwaltung zu fördern, die stets für die Bürger da ist. Zudem streben wir danach, Stuttgart bis 2035 klimaneutral zu machen und ein breites Kulturangebot sowie die beste Bildung zu bieten.
Wenn Du Ideen oder Anregungen für Stuttgart hast, freuen wir uns, von Dir zu hören. Informiere Dich auf dieser Website darüber, wer wir sind, wer die richtige Ansprechperson für Dich ist und wie Du mit uns in Kontakt treten kannst. Wir freuen uns auf das Gespräch mit Dir!
Unternehmen stärken, Umwelt schützen: Für eine nachhaltige Verpackungsstrategie!
Im Rahmen der Bemühungen um eine nachhaltige Verpackungsstrategie in Stuttgart fordert die Fraktionsgemeinschaft SPD und Volt die Stadtverwaltung per Antrag (PDF) auf, konkrete Maßnahmen zur Einführung einer Verpackungssteuer 2.0 zu ergreifen. Diese Steuer soll insbesondere bei den großen Müllverursachern ansetzen und dazu beitragen, die Menge an täglich produziertem Müll signifikant zu reduzieren. SPD und Volt möchten insbesondere lokale Unternehmen, wie den Bäcker von nebenan, dabei unterstützen, einen Beitrag zur Müllvermeidung zu leisten. Die Einnahmen aus der Verpackungssteuer sollten daher gezielt in Initiativen fließen, die Unternehmen fördern, die sich auf den Weg zu weniger Müll machen.
Wohnungsnotfallhilfe muss noch besser werden
Etwa 100 bis 150 Menschen sind in Stuttgart obdachlos. In Relation zu 610.000 Einwohner*innen scheint die Zahl klein zu sein. Doch jeder Mensch, der kein Dach über den Kopf hat, ist einer zu viel. Zudem reicht diese Zahl reicht nicht aus, um die Not zu beschreiben, in der sich viele Menschen befinden. In Sozialhotels sind über 500 Menschen und in Fürsorgeunterkünften sogar über 1100 Menschen untergebracht, davon über 500 Kinder. Über 4300 Menschen haben einen Wohnberechtigungsschein, der ihnen helfen soll, eine „richtige“ Wohnung zu finden. Darunter sind auch viele anerkannte Asylbewerber*innen, die erwerbstätig sind und Gebühren für die Unterkunft zahlen und trotzdem seit Jahren in einer Gemeinschaftsunterkunft mit 4,5 m² Wohnfläche pro Person leben müssen. Die Not ist sehr groß und viele Menschen brauchen Unterstützung, um ihre Wohnung nicht zu verlieren oder wieder eine zu erhalten.
Zukunftsperspektiven für das Leonhardsviertel
Das Leonhardsviertel im Herzen Stuttgarts steht vor tiefgreifenden Veränderungen. Die Voruntersuchung zum bisher geplanten Milieuschutz zeigt, dass die Gentrifizierung bereits eingesetzt hat. Zugleich herrschen weiterhin prekäre Wohnverhältnisse, begleitet von hoher Mieterfluktuation. Dies verweist auf eine eingeschränkte Lebensqualität, die verbessert werden muss. Ein zentraler Baustein für die Entwicklung ist das Quartiersmanagement, welches schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden muss.
Durch die Nacht in der Stuttgarter Innenstadt
Unsere Stadt ist nachts nicht nur ein Magnet für Nachteulen, Clubbesucher*innen und Gäste aus der Region, sie bringt auch Herausforderungen mit sich: die Fragen nach Sicherheit, dem Leerstand in der Innenstadt und die Balance zwischen Clubkultur, Einzelhandel und Freiräumen beschäftigen Bürger*innen, Politik und Wirtschaft gleichermaßen. Diese Themen wurden im Rahmen unseres innovativen Formats „Durch die Nacht“ auf die Straße gebracht und lebendig diskutiert.
Sicherheit in Stuttgart: Prävention vor Repression
Die Ergebnisse der jüngst veröffentlichten Sicherheitsbefragung der Stadt Stuttgart zeigen: Unsere Stadt ist insgesamt sicher. Dennoch gibt es Handlungsbedarf in einzelnen Bereichen. Für die Fraktionsgemeinschaft SPD und Volt steht dabei der Ansatz „Prävention vor Reaktion“ im Mittelpunkt. „Wir begrüßen es sehr, dass die Stadt die Ergebnisse der Sicherheitsbefragung veröffentlicht hat. Diese Befragung hatten wir 2022 beantragt (Antrag 402/2022), um ein fundiertes Bild der Sicherheitslage zu erhalten. Die Ergebnisse zeigen deutlich, wo Stärken liegen und wo nachgebessert werden muss“, erklärt Dejan Perc.
