Herzlich willkommen bei SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus!
Wir setzen uns für ein lebenswertes Stuttgart ein, in dem die Gesellschaft zusammenhält. Unser Ziel ist es, Wohnraum zu fairen Preisen zu schaffen und eine Verwaltung zu fördern, die stets für die Bürger da ist. Zudem streben wir danach, Stuttgart bis 2035 klimaneutral zu machen und ein breites Kulturangebot sowie die beste Bildung zu bieten.
Wenn Du Ideen oder Anregungen für Stuttgart hast, freuen wir uns, von Dir zu hören. Informiere Dich auf dieser Website darüber, wer wir sind, wer die richtige Ansprechperson für Dich ist und wie Du mit uns in Kontakt treten kannst. Wir freuen uns auf das Gespräch mit Dir!
Zur Sommerzeit: Kostenloser Eintritt für alle Museen
Die Fraktionsgemeinschaft SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus setzt sich engagiert dafür ein, die kulturelle Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger in Stuttgart zu stärken. Im Rahmen eines Antrags fordern wir daher, dass alle Stuttgarter Museen während der gesamten Sommerferien in einer Testphase freien Eintritt anbieten. Ziel ist es, den ohnehin schon besucherschwachen Sommer zu beleben, neue Besuchergruppen zu gewinnen und die Bedeutung von Kunst und Kultur als gemeinschaftsstiftende Elemente hervorzuheben.
Antrag 0891/2025 - Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte in Stuttgart
Beschlussantrag:
- Wir beantragen die Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte auch in Stuttgart.
- Zur Einführung der Ehrenamtskarte beantragen wir Stellenanteile im Umfang von 1,0 VZK in EG 11 für eine Projektleitung und 1,0 VZK in EG 8 für eine Sachbearbeitung, befristet bis zum 31.12.2027, sowie entsprechende Sachmittel.
- 2027 soll die Maßnahme evaluiert werden, damit auf dieser Grundlage über eine Fortführung entschieden werden kann.
- Dieser Antrag und die entsprechende Beschlussvorlage wird gem. §34 Abs. 1 Gemeindeordnung zur Beschlussfassung auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Gemeinderatssitzung genommen.
Zigarettenmüll, ein kleines Problem mit großer Wirkung
Die Sauberkeit des öffentlichen Raums ist ein zentrales Anliegen vieler Bürgerinnen und Bürger. Zigarettenstummel sind nicht harmlos. Sie enthalten giftige Stoffe wie Blei, Arsen und Nikotin, die durch Regen in Böden und Gewässer gespült werden. Ein einziger Stummel kann bis zu 40 Liter Wasser verunreinigen – mit Folgen für Umwelt, Tiere und auch uns Menschen.
Antrag 0851/2025 - Digitales Sicherheits- und Hilferufsystem für Stuttgart
Wir beantragen:
- Die Verwaltung wird beauftragt, Erfahrungen aus Stuttgart und anderen Städten mit digitalen Sicherheits- und Hilferufsystemen nach dem Vorbild der SafeNow-App zusammenzutragen und darauf aufbauend ein Modellprojekt ggf. mit Partnern und/oder Töchtern (z.B. SSB, in.stuttgart) zu entwerfen und dieses im zuständigen Ausschuss vorzustellen
- Für das Modellprojekt wird der Einsatz eines solchen Systems zunächst an stark frequentierten Orten wie dem Hauptbahnhof Stuttgart, der Königstraße, weiteren zentralen öffentlichen Plätzen sowie bei Großveranstaltungen getestet und mögliche Verknüpfungen mit bestehenden städtischen Angeboten wie der Wasenboje / Nachtboje berücksichtigt.
- Im Modellprojekt wird eine Evaluation verankert, um die Wirksamkeit des Systems, insbesondere im Hinblick auf Veränderungen der objektiven Sicherheitslage und des subjektiven Sicherheitsgefühls der Nutzerinnen und Nutzer, fundiert zu erfassen.
Antrag 0860/2025 - Nahversorgung in Stuttgart Rohr sicherstellen
Wir beantragen, die Verwaltungsspitze berichtet in der übernächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses:
Die Verwaltungsspitze berichtet, welche Möglichkeiten sie sieht, um die drohende Schließung des BONUS-Marktes auf der Rohrer Höhe bereits zum September 2025 zu verhindern.
Die Verwaltungsspitze erläutert, wie man – falls es nicht möglich ist, den BONUS-Markt auf der Rohrer Höhe zu erhalten – die Nahversorgung in diesem Stadtteil sicherstellen kann.
